Allgemeine Geschäftsbedingung

und

Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie

Informationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr.

Die Fa.

Regalfuchs Online-Shop
Alexander & Andreas Gerwien GbR
Schwarzhölzlstr. 45 R
85757 Karlsfeld

Telefon 089 - 622 70 8 - 26
Fax 089 - 622 70 8 - 44
info@regalfuchs.de

Vertretungsberechtigte Gesellschafter: Alexander Gerwien und Andreas Gerwien

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 MDStV: Alexander Gerwien (Anschrift wie oben)

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 245 869 427

betreibt unter der Web-Page www.regalfuchs.de einen Online-Versandhandel mit dem Verkauf von Regalen, Transporthilfen u.a. sowie dazugehöriger und verwandter Produkte.

Dem Kunden wird jederzeit während des Registrierungs- und Bestellvorgangs sowie dessen Abschluss die Möglichkeit gewährt, seine Angaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Ein Abbruch ist jederzeit möglich, soweit der Kunde noch nicht den Button „Kaufen“ ausgelöst hat.

Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen 

Für eine Bestellung sind die folgenden technischen Schritte notwendig:

Wenn der Kunde einen oder mehrere Artikel erwerben möchte, kann er in den einzelnen Angeboten auf den Button „in den Warenkorb“ klicken. Die Artikel werden dann im virtuellen „Warenkorb“ gesammelt. Zur Berechnung der gewichts- und entfernungsabhängigen Versandkosten muss der Käufer im Warenkorb seine Postleitzahl eingeben. Die gewünschte Zahlungsart kann vom Kunden ebenfalls im Warenkorb festgelegt werden.
Sobald der Kunde alle Waren, die er erwerben möchte, im „Warenkorb“ gesammelt hat, kann er auf den Button „weiter“ klicken und dann auf der folgenden Seite die Rechnungs- und ggf. abweichende Lieferadresse angeben.
Zum nächsten Bestellschritt gelangt der Kunde durch klicken auf den Button „Weiter“.
Auf der folgenden Seite werden alle Bestellungen des Kunden, einschließlich der Transportkosten und der Mehrwertsteuer und der sonstigen Bestelldaten angezeigt und der Kunde kann alle seine Angaben nochmals überprüfen. Sofern der Kunde seine Angaben korrigieren möchte, kann dies erfolgen, indem er mit Klick auf den "Zurück"-Button zum betreffenden Bestellschritt zurücknavigiert und dort seine Korrekturen vornimmt. Mit Klick auf den "Weiter"-Button kann die Bestellung vom korrigierten Bestellschritt aus fortgesetzt werden.
Klickt der Kunde auf den Button „Kaufen“, so gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren („Kaufangebot“) ab.
Der Kunde erhält in der Folge eine Bestätigungs-E-Mail, dass der Anbieter seine Bestellung erhalten hat. Mit dieser Mail wird das Angebot des Kunden entweder ausdrücklich angenommen und der Vertrag ist damit zustande gekommen oder das Angebot des Kunden wird ausdrücklich abgelehnt.

Erkennen und Korrekturen von Eingabefehlern

Der Kunde kann vor Abgabe seines Angebots mögliche Eingabefehler jederzeit ändern, indem er den „Warenkorb“ aufruft (klicken auf den Button „Warenkorb“). Die Änderungen können unter Verwendung der Maus über den Button "Löschen" vorgenommen werden. Dabei wird der entsprechende Artikel gelöscht. Eingabefehler können vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch den Kunden auch nach Betätigen des "Zurück"-Button des Browsers auf den vorherigen Seiten mit den üblichen Mitteln der Tastatur und des Maus-Cursors korrigiert werden.
Der Kunde kann auch vor dem Absenden seines Angebots jederzeit den Bestellvorgang unterbrechen – in diesem Fall kommt kein Vertrag zustande.

§ 1 Geltung

1. Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für alle Verträge zwischen Anbieter und Kunden des Online-Shops, soweit nicht im Einzelfall individuelle Abreden getroffen wurden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
2. Kunden im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer.
3. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Darstellung unseres Sortiments in unserem Online-Angebot stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde eine Bestellung an uns schickt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor. Mit der Erklärung, dass das Angebot angenommen wurde, ist der Vertrag zustande gekommen.
2. Eine Bestellung ist nur möglich, wenn der Kunde das 18. Lebensjahr vollendet hat und bei der Bestellung alle erforderlichen persönlichen Daten angibt.
3. Der Kunde ist 24 Stunden an sein Angebot gebunden. Innerhalb dieses Zeitraums kann das Angebot jederzeit durch den Anbieter angenommen werden. Der Zugang der Bestellung wird vom Anbieter unverzüglich auf elektronischem Wege, regelmäßig per E-Mail bestätigt. Mit dieser E-Mail-Bestätigung wird das Angebot des Kunden entweder ausdrücklich angenommen und der Kaufvertrag ist zustande gekommen oder das Angebot des Kunden wird ausdrücklich abgelehnt.
4. Selbstbelieferungsvorbehalt: der Vertragsschluss steht -soweit es sich nicht um Lagerware handelt- unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch den jeweiligen Zulieferer. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, wenn der Anbieter das etwaige Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere rechtzeitig ein konkretes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat und die Nichtlieferung nicht zu erwarten war. Der Verkäufer ist hierfür im Streitfall beweisbelastet. Ist die Ware nicht verfügbar, wird der Kunde vom Anbieter über diesen Umstand unverzüglich informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten (z.B. Versandkosten) bereits gezahlt, werden diese vom Verkäufer unverzüglich zurückerstattet. 

§ 3 Preise

1. Die angebotenen Preise verstehen sich inklusive der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19% bzw.7%.
2. Sofern in unserem Online-Angebot nicht ausdrücklich anderes erwähnt ist, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Inhalt, Zubehör oder Dekoration.
3. Die Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. Die Höhe der Versandkosten ist spätestens vor Abschluss des Bestellvorgangs deutlich einsehbar aufgezeigt.

§ 4 Lieferung, Lieferzeiten und Kosten

1. Die anfallenden Liefer- und Versandkosten berechnen sich individuell und werden dem Kunden im Zuge der Bestellung und noch vor endgültigem Vertragsschluss bekannt geben.
2. Die Auslieferung der angebotenen Artikel erfolgt ausschließlich in der Bundesrepublik Deutschland. Auslandslieferungen erfolgen nur nach individueller Absprache.
3. Lagerware wird innerhalb von 14 Tagen ausgeliefert. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu beeinflussende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
4. Teillieferungen sind statthaft, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und dem Kunden zumutbar ist. Durch von uns veranlasste Teillieferungen entstehende höhere Kosten tragen wir.
5. Gefahrtragung:

• Ist der Kunde ein Verbraucher (§ 13 BGB) geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit der Übergabe der Sache über.
• Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB) geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware, wenn es sich um einen Versendungskauf handelt, mit der Übergabe der Sache an die mit dem Transport beauftragte Transportperson oder Unternehmung.

§ 5 Gewährleistung

1. Verbraucher: die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Für gewerbliche Käufer gilt: Der Verkäufer haftet für Sachmängelansprüche grundsätzlich nach den gesetzlichen Vorgaben. Die Sachmangelansprüche verjähren 12 Monate nach Übergabe. Davon unberührt bleibt die unbeschränkte Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie sonstige Schäden, die auf einer fahrlässigen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die unbeschränkte Haftung gilt auch bei Verletzung vertraglicher Kardinalspflichten. Im Übrigen wird die Haftung auf den typischerweise bei den diesen AGB zugrundeliegenden Handelsgeschäften entstehenden Schaden beschränkt. Im Falle eines offensichtlichen Mangels hat der Käufer diesen innerhalb von 2 Wochen anzuzeigen. Unterlässt er dies, sind hinsichtlich dieses Mangels seine Sachmangelansprüche ausgeschlossen. Es gelten überdies die §§ 377, 378 HGB.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

1. Alle Lieferungen des Anbieters erfolgen bei Unternehmern bis zum Erhalt des vollständigen Rechnungsbetrags unter verlängertem und erweitertem Eigentumsvorbehalt. Im kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Vertragspartner auf diesen über.
2. Bei Verbrauchern wird die Ware unter Eigentumsvorbehalt übersandt, das heißt, das Eigentum geht erst mit der vollständigen Bezahlung der Kaufsache über.
3. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere durch Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.

§ 7 Zahlung

1. Wir akzeptieren nur die im Rahmen des Online-Bestellvorgangs jeweils vereinbarten Zahlungsarten.
2. Der Kunde kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur aufgrund von Gegenansprüchen geltend machen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

§ 8 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts:

Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB und entspricht die gelieferte Ware der bestellten, so wird vereinbart, dass ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt werden, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.

§ 9 Datenspeicherung

Es wird darauf hingewiesen, dass die Kundendaten getrennt als Bestands- und als Abrechnungsdaten im Rahmen der gültigen datenschutzrechtlichen Regelungen gespeichert werden.

§ 10 Sonstiges

Erfüllungsort und Gerichtsstand bei Verträgen mit gewerblichen Käufern und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist Pfaffenhofen. Ist der Kunde Verbraucher gilt dies dann, wenn er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie das Gesetz über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen. Vertragssprache ist Deutsch. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, finden keine Anwendung. Bei Verträgen mit Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Sollte eine Regelung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit einer Klausel gelten die gesetzlichen Bestimmungen.